Verhindert diese Verfassung!

Der „GesprĂ€chskreis Frieden und Sicherheitspolitik der Rosa-Luxemburg-Stiftung“ hat eine Stellungnahme zur neuen EU-Verfassung veröffentlicht. Sie ruft zur Verhinderung dieser Verfassung auf und erklĂ€rt detailliert warum. In der aktuellen Fassung vom 3.3.05 ist sie auch wieder frei fĂŒr Neu-UnterzeichnerInnen. Ich finde den Überblick ĂŒber den Stand der Militarisierung, den die Verfassung festschreiben soll, gut und nĂŒtzlich und unterstĂŒtze die politischen Schlussfolgerungen. Daher hab ich meinen Namen daruntergesetzt. Dennoch bin ich nicht ganz so optimistisch wie der Aufruf, was die Perspektive der Zivilisierung eines Proto-Super-Staates wie der EU angeht. Staat braucht eben MilitĂ€r. Super-Staat braucht Super-MilitĂ€r.

2 Gedanken zu „Verhindert diese Verfassung!“

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